Rechtsprechung
| LG Frankenthal, 05.01.2012 - 2 HK O 164/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
Werktitelschutz: Name eines Computerspiels als Werktitel
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 13.10.2004 - I ZR 181/02
Das Telefon-Sparbuch
Auszug aus LG Frankenthal, 05.01.2012 - 2 HKO 164/11
Das Recht an einem Werktitel steht grundsätzlich dem Schöpfer des titelfähigen Werkes zu (BGH GRUR 1990, 218 - Verschenktexte I; 2005, 264 - Das Telefon-Sparbuch). - BGH, 15.06.1988 - I ZR 211/86
"Verschenktexte"; Titelschutz für den Untertitel einer Druckschrift; Begriff der …
Auszug aus LG Frankenthal, 05.01.2012 - 2 HKO 164/11
Das Recht an einem Werktitel steht grundsätzlich dem Schöpfer des titelfähigen Werkes zu (BGH GRUR 1990, 218 - Verschenktexte I; 2005, 264 - Das Telefon-Sparbuch). - RG, 05.06.1905 - 367/05
Finden auf die verbotene Einfuhr von Süßstoff aus dem Auslande nur die …
Auszug aus LG Frankenthal, 05.01.2012 - 2 HKO 164/11
Da Werk und Werktitel nicht auseinanderfallen sollen (vgl. dazu LG Frankfurt, Urteil vom 24.08.2005 - 2-06 O 367/05 = AG 13 = Bl. 228 - 234 d.A.), standen daher die Rechte am Werktitel A zu, der sie gemäß seiner Vereinbarung mit der Verfügungsklägerin vom 10./14.Juli 2008 auf die Verfügungsbeklagte übertragen hat.